Lahr

Altenberg: Bürgerentscheid scheitert deutlich

Im Bürgerentscheid über den Bebauungsplan Altenberg hat die Bürgerinitiative eine deutliche Niederlage erlitten. Mit 4896 Ja-Stimmen wurde das Quorum von 6987 Stimmen deutlich verfehlt.

2077 Stimmen entfielen auf Nein, sie unterstützten den Aufstellungsbeschluss. Nach diesem Ergebnis wird die Aufstellung des Bebauungsplanes erneut im Gemeinderat diskutiert und entschieden.

OB verkündet Ergebnis

Um 19.01 Uhr am Sonntagabend hat Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller im Gemeinderatssaal das vorläufige Endergebnis verkündet: "Ich stelle fest: Das notwendige Quorum ist nicht erreicht worden. Es ist kein bindender Bürgerentscheid zustande gekommen."

Bei der Stadtverwaltung herrschte angesichts des Ergebnisses Zufriedenheit. Auf die Frage, ob er Genugtuung empfinde, sagte Baubürgermeister Tilman Petters: "In gewisser Weise Ja." Er plädierte aber zugleich dafür, dass wieder Sachlichkeit in die Diskussion einkehren soll. "Die Wahlbeteiligung hat gezeigt, dass es sich um ein begrenztes lokales Anliegen gehandelt hat", sagte OB Müller.

"Wir werden keine Ruhe geben"

Frank Himmelsbach, Sprecher der BI

Frank Himmelsbach, einer der drei Sprecher der Bürgerinitiative, machte aus seiner Enttäuschung keinen Hehl – vor allem über die Wahlbeteiligung: "Ich habe am Sonntag noch fest mit 28 Prozent gerechnet. Und auch mit weniger Nein-Stimmen." Für Himmelsbach geht trotz der Niederlage der Widerstand gegen das Projekt weiter: "Wir werden keine Ruhe geben", kündigte er an. Die Bürgerinitiative werde sich aktiv in das weitere Bebauungsplanverfahren einmischen: "Unsere Arbeit ist nicht vorbei."

Ergebnis zeichnete sich früh ab

Es hat sich schon früh am Sonntag abgezeichnet, dass die Bürgerinitiative nicht das notwendige Quorum erreichen würde. Die Rückmeldungen aus den Wahllokalen besagten, dass die Wahlbeteiligung wohl kaum über 20 Prozent steigen würde. Diese 20 Prozent hätte der Bürgerentscheid aber alleine schon für das Quorum benötigt – wenn alle Stimmen auf "Ja" entfallen wären. "Als ich den Liveticker der Badischen Zeitung gelesen habe, war mir klar, dass es nicht reichen würde", hat SPD-Stadtrat Walter Caroli nach seinem Eintreffen im Rathaus erzählt.

Um 18.14 Uhr lag das Ergebnis des ersten Wahlkreises vor: 8 Prozent aller Wahlberechtigten stimmten für Ja – 3,1 Prozent mit Nein. So setzte es sich fort. Gegen Ende hin konnte die "Ja"-Fraktion sich sogar noch auf 14 Prozent Zustimmung steigern (auf Nein entfielen 5,9 Prozent). Da hatte das Ergebnis aber schon längst festgestanden.

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von Christian Kramberg
am So, 26. März 2017 um 19:02 Uhr

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