Eine Premiere nach 24 Jahren

Zum ersten Mal seit langem tritt bei einer OB-Wahl in Rheinfelden der Amtsinhaber nicht mehr an / Letzte Vorbereitungen.

RHEINFELDEN. Die Spannung ist auf dem Höhepunkt: Wer wird nach 24 Jahren Eberhard Niethammer neuer Oberbürgermeister oder neue Oberbürgermeisterin? Gibt es am Sonntag schon ein Ergebnis oder müssen Wähler und Kandidatin noch zwei Wochen warten, bis dann auf alle Fälle am 6. Mai eine Entscheidung fällt. Im Rathaus laufen die letzten Vorbereitungen für den Urnengang, die Auszählung und die Bekanntgabe des Ergebnisses im Bürgersaal.

Klaus Springer 33 Prozent, Cornelia Rösner 33 Prozent, Klaus Eberhardt 33 Prozent – dass die Testzahlen, die der Beamer am Freitagmorgen auf die Leinwand im Bürgersaal projizierte auch am Sonntagabend dort stehen werden, glaubt niemand – aber die Technik funktioniert, damit, sich die erwarteten Hunderte von Interessierten sich live ein Bild vom verlauf der Auszählung machen können.

Schlag auf Schlag soll es am Sonntag gehen, bereits 10, 15 Minuten nach Schließung der Wahllokale (18 Uhr) rechnet Wahlorganisator Klaus Steinegger mit dem Ergebnis aus Nordschwaben, wo erwartungsgemäß deutlich unter 200 Stimmzettel auszuzählen sind – bei einer zu Wahlbeteiligung von 50 Prozent.

Rund 200 Wahlhelfer sollen in den 29 Wahllokalen und den drei Briefwahlbezirken dafür sorgen, dass möglichst zügig, eventuell sogar noch vor 19 Uhr das Ergebnis feststeht. Wer neues Stadtoberhaupt werden will, muss am Sonntag 50 Prozent plus eine Stimme (der abgegebenen gültigen Stimmen) auf sich vereinigen. Bei 24 250 Wahlberechtigten wären dies, falls jeder zweite Rheinfelder zur Urne geht, also etwas mehr als 6000 Stimmen. Zur Erinnerung: Bei der OB-Wahl vor acht Jahren – Niethammer gegen Karrer – wurden ganze 9700 gültige Stimmzettel ausgemacht, nicht ganz 5000 Stimmen – die Wahlbeteiligung lag damals unter 42 Prozent. Weil die Rheinfelder jetzt zum ersten Mal nach 24 Jahren wieder zur Urne können, ohne dass der Amtsinhaber antritt, was die Wahllust eher dämpft, wird allgemein mit einer deutlich höheren Beteiligung gerechnet. Damit ein Wahlschein gültig ist, muss für die Auszähler klar erkennbar sein, welcher Wille der Wähler verfolgt, das heißt der oder die Gewählte muss positiv gekennzeichnet sein – am einfachsten mit einem Kreuz vor dem Namen. "Es genügt nicht, zwei Namen durchzustreichen und zu denken, damit geht die Stimme automatisch an Kandidat Nummer 3", erklärt Steinegger die Spielregeln. Auf dem Stimmzettel ist an vierter Stelle, also hinter den Namen Springer, Rösner und Eberhardt, eine Linie, dort kann der Wähler einen sonstigen Namen eintragen.

Bei der Wahl vor acht Jahren haben immerhin 28 Wähler von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Sobald alle Wahlbezirke ausgezählt sind, ist wird Oberbürgermeister Eberhard Niethammer als Vorsitzender des Wahlausschusses das vorläufige offizielle Endergebnis bekannt geben. Das amtliche Resultat wird dann am Montag nach der Wahl vom Gemeindewahlausschuss festgestellt, nachdem zunächst verwaltungsintern noch einmal alle ungültigen Stimmzettel genau betrachtet und beurteilt werden.

Mit wesentlichen Änderungen rechnet Steinegger nicht, vor acht Jahren waren es rund 200 ungültige Stimmzettel. Zu einer dramatischen Verschiebung könnte es allenfalls dann kommen, wenn zwei Kandidaten nur um eine Handvoll Stimmen auseinanderliegen.

Ein Dossier zur Wahl im Internet unter http://mehr.bz/obwahl-rheinfelden
von Ralf Staub
am Sa, 21. April 2012

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