Eine Wahl folgt auf die andere

Das kostet die Stadt Geld.

RHEINFELDEN. Die Wahlen liegen bei Klaus Steinegger in guten Händen, meinte OB Eberhard Niethammer anerkennend, als er am Sonntagabend am Bildschirm im Foyer beobachtet, wie schnell die Auszählung der 31 Wahlbezirke vor sich ging. Der erfahrene Wahlmanager im Hauptamt hat am gestrigen Montag mit seinem Team das Thema Volksabstimmung zu Stuttgart 21 abgeschlossen. Die Urnen sind wieder verstaut, die übrig gebliebenen Umschläge aussortiert.

Obwohl das Thema Volksabstimmung für die Verwaltung jetzt ganz schnell abgehakt ist, auch weil nur 7832 von 22652 Stimmberechtigten an der Volksabstimmung teilgenommen haben, wurde ein enormer bürokratischer und auch finanzieller Aufwand betrieben. Im Vorfeld waren 190 Helfer zu verpflichten, davon vier aus der EDV-Abteilung des Rathauses, die für die rasche Visualisierung der Ergebnisse für die Besucher im Foyer sorgten und die Eingabe der gemeldeten Ergebnisse aus den Wahlbezirken.

Über den städtischen Haushalt werden die Kosten von rund 30 Euro pro Helfer und Tag finanziert. Zu diesen rund 5700 Euro kommen 6800 Euro Portokosten für die Benachrichtigungsbriefe, plus Kosten für das Veröffentlichen der Bekanntmachungen.

Die Wahlen sind auch im Haushalt 2012 wieder ein ordentlicher Merkposten. In der Haushaltsberatung vergangene Woche kam dies zur Sprache. Es wird mit Ausgaben von 34 000 Euro gerechnet. Davon entfallen 22 200 Euro auf Amtsende von OB Niethammer und die Neuverpflichtung und alles was mit der Wahl zu tun hat. Für die große Brigade der Wahlhelfer, die wieder für 29 Stimmbezirke plus Briefwahlbezirke benötigt wird, rechnet die Verwaltung bei zwei Wahlgängen am 22. April und 6. Mai mit Ausgaben von 12 500 Euro.

von Ingrid Böhm-Jacob
am Di, 29. November 2011


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