Gemeinderat

B E K A N N T M A C H U N G
der Sitzung
des Gemeinderates der Stadt Oberkirch
am Montag, 22.04.2024, um 18:00 Uhr,
im Ratssaal des Rathauses der Stadt Oberkirch
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1.
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Bürger und Einwohner an den Gemeinderat und die Verwaltung
2.
Fragen und Anregungen aus der Mitte des Gemeinderates an die Verwaltung
3.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4.
Bauleitplanung der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberkirch - Renchen - Lautenbach 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberkirch - Renchen - Lautenbach - Beratung über eingegangene Anregungen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖBs) nach § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Oberkirch-Renchen-Lautenbach - Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss der VVG Oberkirch-Renchen-Lautenbach zum Beschluss und zur Durchführung der eingeschränkten erneuten Offenlage nach § 4a Abs. 3 BauGB für die Fläche R 12
5.
Stadtquartier "Untere Linde" - Fortschreibung des Planungskonzepts
6.
Feuerwehrangelegenheiten Änderung der Feuerwehrsatzung und der Entschädigungssatzung
7.
Feuerwehrangelegenheiten Bestellung des neu gewählten Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberkirch, Einsatzabteilung Gaisbach, und dessen Stellvertreter
8.
Feuerwehrangelegenheiten Bestellung des neu gewählten Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberkirch, Einsatzabteilung Stadelhofen, und dessen Stellvertreter
9.
Feuerwehrangelegenheiten Bestellung des neu gewählten Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberkirch, Einsatzabteilung Butschbach-Hesselbach, und dessen Stellvertreter
10.
Neubau Verwaltungsgebäude durch die Technischen Werke Oberkirch GmbH - Übernahme einer Bürgschaft für ein Bankendarlehen
11.
Umzug Fachbereich Bildung und Kultur ins »s´freche hus«
2
- Umwidmung von Haushaltsmitteln
12.
»Zentrale Fachstelle Wohnen« des Caritasverbandes Vordere Ortenau e.V. - Abschluss Vertrag - Mittelbereitstellung
13.
Neufassung der Hauptsatzung
14.
Führungskräfte Qualifikation Bewilligung überplanmäßiger Haushaltsmittel für 2025
15.
Weiterer Ausbau der E-Ladeinfrastruktur Bewilligung überplanmäßiger Haushaltsmittel für 2025
16.
Zweckverband "Wasserversorgung Vorderes Renchtal" Jahresabschluss 2023
17.
Hochwasserschutz in Oberkirch - Sanierung des Renchdamms im Kernstadtbereich - Hochwasserschutz-Vereinbarung
18.
Auftragsvergaben
18.1
Hans-Furler-Gymnasium- Umbau Bauabschnitt 3 - Ausstattung Möbel
18.2
Grabenpflege und Gewässerunterhaltung - Pflegearbeiten für 2 Jahre
19.
Annahme von Spenden und anderen Zuweisungen
20.
Verschiedenes
21.
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Bürger und Einwohner an den Gemeinderat und die Verwaltung
gez. Gregor Bühler
Oberbürgermeister

Quelle: Veranstalter

Veröffentlicht am Di, 16. April 2024 um 12:53 Uhr

Rathaus

• 77704 Oberkirch

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