Mit der Ablehnung der Pläne für die Bahnneubaustrecke in Offenburg hat das Regierungspräsidium eine große Überraschung ausgelöst und zugleich immense Erwartungen bei den Bahnanliegern geweckt.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster fordert nun sogar eine Neubewertung des bereits genehmigten Abschnitts Weil am Rhein. Wie das bei unveränderter Rechtslage möglich sein soll, wollte Hannes Lauber von ihm wissen.
BZ: Herr Schuster, das Regierungspräsidium hat mit seiner Entscheidung zu Offenburg eine neue Linie vorgegeben. Offenbar soll nicht mehr allein die Rechtskonformität der Bahnpläne den Ausschlag für die Genehmigungsfähigkeit geben, sondern mehr auf die Betroffenheit der Anlieger Rücksicht genommen werden. Halten Sie diesen Kurs für richtig?
Schuster: Die Entscheidung zu Offenburg zeigt deutlich, dass die berechtigten Anliegen der betroffenen Bürger hinsichtlich ...