Pro Mitmach-Demokratie
Veranstaltung der Schopfheimer Grünen zum Thema Volksentscheide findet reges Interesse.
SCHOPFHEIM (sil). Zur Veranstaltung der Schopfheimer Grünen zum Thema Volksentscheide und Bürgerinitiativen kamen 22 Interessierte, darunter Vertreter der Bürgerinitiativen "Verkehrsfreie Innenstadt Schopfheim", "Pro Tempo 30 für Friedrich-Hecker-Straße und Wiesenweg" und "Pro Schwimmbad". Prominenter Gast der Grünen war Memet Kilic, Bundestagsabgeordneter, Sprecher für Bürgeranliegen und Mitglied und Obmann der Fraktion im Petitionsausschuss.
Die Grünen, so Kilic, legten bereits im Mai 2009 ihren Gesetzentwurf zur "Volksinitiative" vor. Ziel dieses Entwurfs sei es, die Hürden auf dem Weg zum Volksentscheid deutlich zu senken. Derzeit müssen für ein Volksbegehren 1,2 Millionen ...