Account/Login

Die Tücken des Plebiszits

S21: Fragen und Antworten zur Volksabstimmung

Christian Rath/Franz Schmider

Von &

Fr, 25. November 2011 um 20:07 Uhr

Südwest

7,6 Millionen Baden-Württemberger haben das Wort. Sie können abstimmen, ob das Land aus dem Bahnprojekt Stuttgart 21 aussteigen oder sich an dessen Umsetzung beteiligen soll. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Der amtliche Stimmzettel – einer...len Zankäpfeln zum Thema Stuttgart 21.  | Foto: dpa
Der amtliche Stimmzettel – einer von vielen Zankäpfeln zum Thema Stuttgart 21. Foto: dpa
Warum ist die Fragestellung so kompliziert?
Die simple Fragestellung im Sinne einer Meinungsumfrage – Sind Sie für oder gegen Stuttgart 21? – war nicht möglich. Zwar steht hinter der Abstimmung letztlich das Für und Wider zum Bahnhof, aber der Volksentscheid muss über einen konkreten Gesetzentwurf stattfinden. Und da die Politik bisher immer den Bahnhof befürwortete und entsprechende Verträge schloss, muss ein Gesetz, das dies ändern soll, ein Ausstiegs- oder Kündigungsgesetz sein. Der Volksentscheid am Sonntag findet also nicht über die Pläne der Bahn statt, sondern über den Ausstieg des Landes aus diesen Planungen. ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Bereits Abonnent/in? Anmelden

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt weiterlesen

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel