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Debatte

Stuttgart 21: Ein Schritt hin zum Volksentscheid

Andreas Böhme
  • Sa, 17. September 2011, 16:57 Uhr
    Südwest

Der Landtag hat in erster Lesung das sogenannte Ausstiegsgesetz für das Bahnprojekt Stuttgart 21 beraten. Es soll den Weg freimachen für die Volksabstimmung Ende November.

Gegner von Stuttgart 21 am Mittwoch in Stuttgart  | Foto: dpa
Gegner von Stuttgart 21 am Mittwoch in Stuttgart Foto: dpa
Das gab es noch nie in der Landesgeschichte: Das Kabinett verabschiedet ein Gesetz und hofft, dass es im Parlament durchfällt, damit ein Wahlversprechen eingelöst werden kann. Grün-Rot setzt darauf, dass eine Mehrheit von CDU, FDP und SPD-Parlamentariern Ende September gegen den Entwurf stimmt. Dann kann ein Drittel der Abgeordneten eine Volksabstimmung beantragen. Zu der wird es voraussichtlich am 27. November ...

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