Bürgermeisterwahl & Bürgerentscheid

Was man zum großen Wahltag in Heitersheim wissen sollte

Gleich zwei Kreuze dürfen die Heitersheimer am Sonntag machen: eines für ihren zukünftigen Bürgermeister und eines für die Zukunft des Malteserschlosses. So läuft das Ganze ab.

In Heitersheim gibt es laut Verwaltung 4835 Wahlberechtigte (Stand 30. Januar), nämlich die Bürger, die Deutsche sind oder die Staatsangehörigkeit eines Landes der Europäischen Union haben und das 16. Lebensjahr vollendet haben. Es kann in fünf Wahllokalen von 8 bis 18 Uhr gewählt werden. 794 Bürger haben Briefwahl beantragt. Wie die Bürgermeisterwahl und der Bürgerentscheid ablaufen:

Bürgermeisterwahl

Nachdem Martin Löffler nur ein knappes Jahr nach seiner Wiederwahl in Heitersheim zum Bürgermeister von Müllheim gewählt wurde, dürfen die Heitersheimer nun wieder den Gang zur Wahlurne wagen. Ein Kreuz können die Wähler nun am Sonntag bei Patrick Thoma, 31 Jahre alt, aus Heitersheim, Urs Kramer, 41, aus Buggingen, Christoph Zachow, 37, aus Breisach oder Markus Biller, 52, aus Heitersheim machen.

Jeder Wähler hat eine Stimme, er macht also ein Kreuz hinter einem der Namen oder aber er trägt den Namen einer nicht auf dem Stimmzettel genannten Person ein, wenn er diese als Bürgermeister sieht. Weitere Zusätze auf dem Zettel machen ihn ungültig. Die Wähler müssen die Wahlbenachrichtigung und einen Personalausweis oder als Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass zum Wahllokal mitbringen, um wählen zu können. Jeder Wahlberechtigte kann seine Stimme nur persönlich abgeben.

Um 18 Uhr werden die Wahllokale geschlossen. 70 Wahlhelfer sind aktiv. Mit einem Ergebnis der Bürgermeisterwahl wird laut Verwaltung gegen 18.45 Uhr gerechnet. Dieses wird dann am Rathaus in Heitersheim verkündet und auch auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht. Gewählt ist derjenige, der mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Ist das nicht der Fall, findet am Sonntag, 16. Februar, der zweite Wahlgang statt. Dann entscheidet die höchste Stimmenzahl. Am Mittwoch, 5. Februar, legt der Gemeindewahlausschuss fest, wer zu der Wahl zugelassen ist. Bis dahin können Kandidaten abspringen, aber auch neue hinzukommen.

Gibt es am Sonntag einen Sieger bei der Bürgermeisterwahl dann wird ab 19.45 Uhr in der Malteserhalle gefeiert – mit Musikverein, Akkordeonorchester, Chor Intermezzo sowie einigen Ansprachen.

Bürgerentscheid

"Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Gemeinderats vom 08.10.2019 aufgehoben wird und dass die Stadt Heitersheim mit der zukünftigen Käuferin der Malteserschlossanlage einen städtebaulichen Vertrag abschließt, der folgende Regelungen beinhaltet...?" So lautet die Frage beim Bürgerentscheid. Ergänzt wird sie auf dem Stimmzettel um die Regelungen, die hier aus Platzgründen nicht aufgelistet sind. Der Wähler kann auf dem Stimmzettel, auf dem die Frage komplett gestellt wird, ja oder nein ankreuzen. Will er, dass es möglich gemacht wird, dass Investoren eine internationale Privatschule im Malteserschloss einrichten, stimmt er mit Ja.

Das Ergebnis des Bürgerentscheids wird laut Verwaltung gegen 19.30 Uhr verkündet. Dabei gilt: Stimmt die Mehrheit mit Ja und beträgt die Mehrheit mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten, dann ist die Frage mit Ja beantwortet – bei Nein gilt das Entsprechende. Herrscht Stimmengleichheit bei 20 Prozent Wahlbeteiligung, lautet die Antwort Nein. Gibt es eine Mehrheit für Ja oder Nein, die aber nicht die 20 Prozent erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Frage.
von Sophia Hesser
am Sa, 01. Februar 2020 um 15:02 Uhr

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