Sitzung des Gemeinderats Offenburg

Tagesordnung
Beratung:
1. Fragestunde
2. Finanzberichte 2026 - Bericht über die Haushaltsentwicklung 2026 und Ausblick bis 2030
3. Einführung einer Kleinbetragsregelung in der Grundsteuer A und B ab dem 01.01.2027 - Antrag vom 04.10.2026 Antrag der Fraktion Freie Wähler Of-fenburg
4. Antrag (18/26) der FWO auf temporäre Reduzierung der Parktarife im City-Parkhaus
5. Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen
6. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Aufruf:
7. Beteiligungsbericht 2025/2026 der Stadt Offenburg
8. Neufassung der Allgemeinen Richtlinien für die Vergabe von Bauplätzen
9. SIO - Grunderwerb zur Entwicklung des Baugebiets "Am Katzensteg" in Offenburg-Bühl
10. Ausweitung des Parkscheinangebots an Parkscheinautomaten
11. Bereinigung von Forderungen gegenüber der Offenburger Gasversorgung Holding GmbH (u. a. aufgrund von Ak-tienzukäufen in den Jahren 2002 bis 2005)
12. Ausbau der nördlichen Lise-Meitner-Straße sowie des Knotenpunkts Lise-Meitner-Straße/Eckenerstraße
13. Klinik-Campus: „Ausbau des Zubringers für ÖPNV und RTW von der B 33 zum westlichen Ende der Lise-Meitner-Straße“ (Baubeschluss)
14. Schienenhaltepunkt Offenburg Süd, Sachstandsbericht und Benennung
15. Die Städtische Kunstsammlung Offenburg und der künftige Umgang mit Werknachlässen von bildenden Künstler*innen