Vereine und Parteien
Gemeinderat
- Wann
- Di, 24. September 2024, 19:30 Uhr
- Wo oder WAS
-
Schuttertal
Bergdorfhalle Schweighausen -
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Tagesordnungspunkte
I.Öffentliche Sitzung
1Bürgerfragestunde
2Einwohnerantrag vom 21.05.2024 bezüglich der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur geplanten Errichtung eines Mobilfunk-Schleuderbetonmastes auf dem Grundstück Flurst.Nr. 335/1 Gemarkung Schweighausen
a) Anhörung der Vertrauenspersonen des Einwohnerantrags
b) Erneute Entscheidung des Gemeinderats über das Einvernehmen der Gemeinde zu vorstehendem BauvorhabenDS 24/75
3Anfrage zur Errichtung eines Mobilfunkmastes auf dem Grundstück Flurst.Nr. 365 Gemarkung Schweighausen (Grundsatzbeschluss)DS 24/76
4Wasserversorgung Schuttertal
Fassung der Kreuzhaldenquelle und Anschluss an die öffentliche Trinkwasserversorgung zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit im Ortsteil Schuttertal - Auftragsvergaben
a) Los 1: Quellfassung und Erdarbeiten für den Quellsammelschacht
b) Los 2: Herstellung und Lieferung Quellsammelschacht
c) Los 3: Tief-, Straßen- und LeitungsbauDS 24/77
5Einzelbauvorhaben
a) Errichtung einer Gerätehalle und Einbau einer Hackschnitzelheizung auf dem Grundstück Flurst.Nr. 172 Gemarkung Schuttertal (Kambach 17)
b) Errichtung einer Agri-Photovoltaikanlage mit Zaun (Module, Trafo, Zaun) auf den Grundstücken Flurst.Nrn. 99, 100/1, 100/2 und 103 Gemarkung Schweighausen (Bergstr. 3)
c) Neubau Maschinenschuppen und Holzlager auf dem Grundstück Flurst.Nr. 115 Gemarkung Schweighausen (In der Steig 4)DS 24/78
6Haushaltszwischenbericht 2024DS 24/87
7Grundsatzbeschluss über die Nutzung der Schulgebäude für außerschulische Zwecke sowie Erhebung eines Nutzungsentgelts ab dem 01.01.2025DS 24/84
8Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Schuttertal zum 01.01.2025
a) Möglichkeit zur Einführung von Dauerbescheiden
b) Erweiterung der Tatbestände zur Steuerbefreiung
c) Handhabung der Zweithund-Regelung bei Zwinger
d) Umgang mit der bisherigen Wachhund-Regelung
e) Festlegung der Höhe der Steuersätze
f) Inkrafttreten der ÄnderungenDS 24/86
9Windpark Schnürrbuck, Gemeinden Ettenheim und Kippenheim
Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlagen) gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2023 zwischen der Gemeinde Schuttertal und dem jeweiligen Betreiber (Ettenheimer Bürgerenergie eG, Alterric Windpark Ettenheim GmbH & Co. KG, FHE Windkraft GmbH & Co. KG)DS 24/79
10Verpachtung der Fischereirechte vom 01.01.2025 bis 31.12.2036
a) Art der Ausschreibung
b) zugelassener Bewerberkreis
c) PachthöheDS 24/80
11Anschaffung eines neuen Schneepfluges für den GemeindebauhofDS 24/81
12Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
13Bekanntgaben der Verwaltung
13.1Aktuelles
© 2024 STERNBERG Software GmbH & Co. KG, Bielefeld Quelle: Veranstalter
I.Öffentliche Sitzung
1Bürgerfragestunde
2Einwohnerantrag vom 21.05.2024 bezüglich der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur geplanten Errichtung eines Mobilfunk-Schleuderbetonmastes auf dem Grundstück Flurst.Nr. 335/1 Gemarkung Schweighausen
a) Anhörung der Vertrauenspersonen des Einwohnerantrags
b) Erneute Entscheidung des Gemeinderats über das Einvernehmen der Gemeinde zu vorstehendem BauvorhabenDS 24/75
3Anfrage zur Errichtung eines Mobilfunkmastes auf dem Grundstück Flurst.Nr. 365 Gemarkung Schweighausen (Grundsatzbeschluss)DS 24/76
4Wasserversorgung Schuttertal
Fassung der Kreuzhaldenquelle und Anschluss an die öffentliche Trinkwasserversorgung zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit im Ortsteil Schuttertal - Auftragsvergaben
a) Los 1: Quellfassung und Erdarbeiten für den Quellsammelschacht
b) Los 2: Herstellung und Lieferung Quellsammelschacht
c) Los 3: Tief-, Straßen- und LeitungsbauDS 24/77
5Einzelbauvorhaben
a) Errichtung einer Gerätehalle und Einbau einer Hackschnitzelheizung auf dem Grundstück Flurst.Nr. 172 Gemarkung Schuttertal (Kambach 17)
b) Errichtung einer Agri-Photovoltaikanlage mit Zaun (Module, Trafo, Zaun) auf den Grundstücken Flurst.Nrn. 99, 100/1, 100/2 und 103 Gemarkung Schweighausen (Bergstr. 3)
c) Neubau Maschinenschuppen und Holzlager auf dem Grundstück Flurst.Nr. 115 Gemarkung Schweighausen (In der Steig 4)DS 24/78
6Haushaltszwischenbericht 2024DS 24/87
7Grundsatzbeschluss über die Nutzung der Schulgebäude für außerschulische Zwecke sowie Erhebung eines Nutzungsentgelts ab dem 01.01.2025DS 24/84
8Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Schuttertal zum 01.01.2025
a) Möglichkeit zur Einführung von Dauerbescheiden
b) Erweiterung der Tatbestände zur Steuerbefreiung
c) Handhabung der Zweithund-Regelung bei Zwinger
d) Umgang mit der bisherigen Wachhund-Regelung
e) Festlegung der Höhe der Steuersätze
f) Inkrafttreten der ÄnderungenDS 24/86
9Windpark Schnürrbuck, Gemeinden Ettenheim und Kippenheim
Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlagen) gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2023 zwischen der Gemeinde Schuttertal und dem jeweiligen Betreiber (Ettenheimer Bürgerenergie eG, Alterric Windpark Ettenheim GmbH & Co. KG, FHE Windkraft GmbH & Co. KG)DS 24/79
10Verpachtung der Fischereirechte vom 01.01.2025 bis 31.12.2036
a) Art der Ausschreibung
b) zugelassener Bewerberkreis
c) PachthöheDS 24/80
11Anschaffung eines neuen Schneepfluges für den GemeindebauhofDS 24/81
12Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
13Bekanntgaben der Verwaltung
13.1Aktuelles
© 2024 STERNBERG Software GmbH & Co. KG, Bielefeld Quelle: Veranstalter
Veröffentlicht am Fr, 13. September 2024 um 13:42 Uhr
- Am Sportplatz 2
- 77978 Schuttertal
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