Vereine und Parteien
Gemeinderat Ettenheim
- Wann
- Do, 18. Dezember 2025, 19:00 Uhr
- Wo oder WAS
-
Ettenheim
Palais Rohan
Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen:
Öffentliche Sitzung
1. Frageviertelstunde
2. Ausscheiden von Stadträtin Marion Fleig aus dem Gemeinderat der Stadt
Ettenheim
Feststellung des Vorliegens eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden
durch den Gemeinderat gemäß § 16 GemO
Verabschiedung
3. Nachrücken von Silke Kabisch in den Gemeinderat der Stadt Ettenheim nach
§ 31 Abs. 2 GemO
Feststellung durch den Gemeinderat zu etwaigen Hinderungsgründen
Verpflichtung durch den Bürgermeister nach § 32 Abs. 1 GemO
4. Nachbesetzung der Ausschüsse und Kommissionen aufgrund von
personellen Veränderungen im Gemeinderat
5. Neuwahl der 4. Bürgermeisterstellvertreterin (aufgrund von personellen
Veränderungen im Gemeinderat)
6. Baugesuche zur Kenntnisnahme
6.1 Münstertalstraße 12, Ettenheimmünster, Außenbereich Flst.-Nr.: 81
Errichtung von Überdachungen
6.2 Außenbereich Ettenheimmünster, Flst.-Nr.: 92/1
Errichtung eines Reitplatzes
6.3 Jakob-Dürrse-Straße 26, Altdorf, Flst.-Nrn.: 136 und 137
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung
und Carport
6.4 Rosenweg 11, Altdorf, Flst.-Nr.: 63/5
Umnutzung von Kellergeschoss in zwei Wohneinheiten
6.5 Weitere Baugesuche
7. Grundschule Altdorf: Erweiterung Ganztagsschule
Information über den aktuellen Planungsstand
8. Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Ettenheim -
Beschluss über
1. Festsetzung des Wahltages und des Tages einer evtl. Stichwahl sowie
Beschluss über den Terminplan zur Durchführung der Bürgermeisterwahl
2. Stellenausschreibung
3. Bildung des Gemeindewahlausschusses
4. Festlegung des Ablaufs der Bewerbervorstellung
9. Kündigung und Neufassung des Fundtiervertrags mit dem Tierschutzverein
Lahr und Umgebung e. V. - Beschluss
10. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zur Umwandlung der
Straße "Im Saal" östlich der Grundschule Ettenheim in eine Schulstraße
11. Interessensbekundungsverfahren des Bundesprogramms "Sanierung
kommunaler Sportstätten";
Billigung der Teilnahme
12. Haushaltsplan der Stadt, des Spitalfonds und der Maria-Kiefel-Stiftung
und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe "Versorgungsbetrieb Ettenheim"
und "Stadtbau Ettenheim" für das Jahr 2026
- Einbringung der Entwürfe und Verweis an den Haushaltsausschuss zur
Vorberatung -
13. Auftragsvergaben
14. Annahme/Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen
Zuwendungen
15. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
16. Anträge, Anfragen, Wünsche des Gemeinderats
16.1 Sachstand
16.2 Neue Anträge, Anfragen, Wünsche
17. Bekanntgaben und Verschiedenes Quelle: Veranstalter
Öffentliche Sitzung
1. Frageviertelstunde
2. Ausscheiden von Stadträtin Marion Fleig aus dem Gemeinderat der Stadt
Ettenheim
Feststellung des Vorliegens eines wichtigen Grundes für das Ausscheiden
durch den Gemeinderat gemäß § 16 GemO
Verabschiedung
3. Nachrücken von Silke Kabisch in den Gemeinderat der Stadt Ettenheim nach
§ 31 Abs. 2 GemO
Feststellung durch den Gemeinderat zu etwaigen Hinderungsgründen
Verpflichtung durch den Bürgermeister nach § 32 Abs. 1 GemO
4. Nachbesetzung der Ausschüsse und Kommissionen aufgrund von
personellen Veränderungen im Gemeinderat
5. Neuwahl der 4. Bürgermeisterstellvertreterin (aufgrund von personellen
Veränderungen im Gemeinderat)
6. Baugesuche zur Kenntnisnahme
6.1 Münstertalstraße 12, Ettenheimmünster, Außenbereich Flst.-Nr.: 81
Errichtung von Überdachungen
6.2 Außenbereich Ettenheimmünster, Flst.-Nr.: 92/1
Errichtung eines Reitplatzes
6.3 Jakob-Dürrse-Straße 26, Altdorf, Flst.-Nrn.: 136 und 137
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung
und Carport
6.4 Rosenweg 11, Altdorf, Flst.-Nr.: 63/5
Umnutzung von Kellergeschoss in zwei Wohneinheiten
6.5 Weitere Baugesuche
7. Grundschule Altdorf: Erweiterung Ganztagsschule
Information über den aktuellen Planungsstand
8. Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Ettenheim -
Beschluss über
1. Festsetzung des Wahltages und des Tages einer evtl. Stichwahl sowie
Beschluss über den Terminplan zur Durchführung der Bürgermeisterwahl
2. Stellenausschreibung
3. Bildung des Gemeindewahlausschusses
4. Festlegung des Ablaufs der Bewerbervorstellung
9. Kündigung und Neufassung des Fundtiervertrags mit dem Tierschutzverein
Lahr und Umgebung e. V. - Beschluss
10. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zur Umwandlung der
Straße "Im Saal" östlich der Grundschule Ettenheim in eine Schulstraße
11. Interessensbekundungsverfahren des Bundesprogramms "Sanierung
kommunaler Sportstätten";
Billigung der Teilnahme
12. Haushaltsplan der Stadt, des Spitalfonds und der Maria-Kiefel-Stiftung
und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe "Versorgungsbetrieb Ettenheim"
und "Stadtbau Ettenheim" für das Jahr 2026
- Einbringung der Entwürfe und Verweis an den Haushaltsausschuss zur
Vorberatung -
13. Auftragsvergaben
14. Annahme/Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen
Zuwendungen
15. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
16. Anträge, Anfragen, Wünsche des Gemeinderats
16.1 Sachstand
16.2 Neue Anträge, Anfragen, Wünsche
17. Bekanntgaben und Verschiedenes Quelle: Veranstalter
Veröffentlicht am Di, 09. Dezember 2025 um 09:50 Uhr
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