Gemeinderat

agesordnungspunkte
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher SItzung am 20. Oktober 2025 gefassten Beschlüsse
III.INFORMATION
1.Abwassergebühren 2026210/2025
2.badenova AG & Co. KG; Wasserentgelte ab 01.01.2026
IV.BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan
der Stadt Lahr und der Entwürfe der Wirtschaftspläne 2026 der städtischen
Eigenbetriebe sowie der jeweiligen Finanz- und Investitionsplanungen bis 2029240/2025
2.Örtliche Verpackungssteuer
- Prüfauftrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen34/2025
3.Sanierungsgebiet Innenstadt - Marktstraße
Förderprogramm "Nichtinvestive Städtebauförderung - NIS"228/2025
4.Brandverhütungsschauen in städtischen Liegenschaften
- Informationen zu Vorgaben und Vorgehen
- Bewilligung außerplanmäßiger Aufwendungen199/2025
5.Neufassung der Satzung über die Markt- und Gebührenordnung der von der Stadt Lahr/Schwarzwald durchgeführten Wochenmärkte (Wochenmarkt - Satzung)186/2025
6.Mediathek Lahr:
1. Änderung der Allgemeinen Benutzungsbedingungen und der Entgeltordnung
2. Anhebung der Entgelte
3. Annahme von Spenden200/2025
7.Bewilligung überplanmäßige Aufwendungen (Haushaltsjahr 2025)
Querbudget Zuschüsse an externe Kitas227/2025
8.Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen (Haushaltsjahr 2025) für die Zuschüsse an freie Träger der Schulkindbetreuung229/2025
9.Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen
ausgenommen Benutzungsgebühren - Verwaltungsgebührenordnung -162/2025
10.Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Wahrnehmung von
Aufgaben der unteren Verwaltungsbehörde und der unteren Baurechtsbehörde
- Verwaltungsgebührensatzung -164/2025
11.Mietkostenübernahme für Kulturinitiative Villa Jamm e.V.202/2025
12.Abschluss eines Dienstleistungsvertrags zwischen der Stadt Lahr und der startkLahr Innovationen GmbH160/2025
13.Öffentliche Betrauung (interner Organisationsakt) für die startkLahr Innovationen GmbH zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (Betrauungsakt)221/2025
14.Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr GmbH
- Ausscheiden des Ortenaukreises als Gesellschafter
- Änderung des Gesellschaftervertrags165/2025
15.Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr;
Änderung der Verbandssatzung182/2025
16.Neufassung der Wasserversorgungssatzung - Übertragung der Zuständigkeit für das Verbandsgebiet auf den Zweckverband177/2025
17.Bebauungsplan BOTTENBRUNNEN, 4. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren gemäß §13a BauGB
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger
öffentlicher Belange
192/2025
18.Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE 14
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Planungsziele234/2025
19.Bebauungsplan GUTLEUTSTRASSE / SOFIENSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Planungsziele220/2025
V.OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 20. Oktober 2025
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Stadt Lahr
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77933 Lahr
07821 / 910-00
07821 / 910-02 22
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Quelle: Veranstalter

Veröffentlicht am Di, 11. November 2025 um 15:48 Uhr

Rathaus II

• Am Rathausplatz (Alte Luisenschule)
• 77933 Lahr

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