Vereine und Parteien
Kreistag
- Wann
- Di, 22. Juli 2025, 14:00 Uhr
- Wo oder WAS
-
Offenburg
Landratsamt
Tagesordnungspunkte
I.Öffentliche Sitzung
1.Fragestunde nach § 27 Abs. 4 der Landkreisordnung und § 12 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags.
2.Teil: zur Beratung und Beschlussfassung
2.1Ausscheiden von Herrn Kreisrat Rösch (AfD) aus dem Kreistag des Ortenaukreises und Nachrücken der Ersatzperson in den Kreistag
- wird nachgereicht -
2.2Änderung der Besetzung der Gremien
- wird nachgereicht -
2.3Feststellung des Jahresabschlusses des Ortenaukreises und der Karl- und Helene-Schlenk-Stiftung für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Schwarzwälder Freilichtmuseum Vogtsbauernhof und Abfallwirtschaft Ortenaukreis für das Wirtschaftsjahr 2024 nach Kenntnisnahme der Prüfberichte des RechnungsprüfungsamtesKT 8.2.3.2025
2.4Ortenau Klinikum; Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Ortenau Klinikum gKAöR inkl. BeteiligungsberichtKT 8.2.4.2025
2.5Standortentwicklung - Grunderwerb Burda-ArealKT 8.2.5.2025
2.6Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung von Kindern im Grundschulalter an den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren in Trägerschaft des OrtenaukreisesKT 8.2.6.2025
2.7Fortschreibung des NahverkehrsplansKT 8.2.7.2025
2.8Satzung über den Ausgleich des finanziellen Nachteils im Zusammenhang mit der Einführung des TGO-Tarifes als Höchsttarif auf dem Gebiet des Ortenaukreises zum 13.12.2026KT 8.2.8.2025
2.9Satzung gemäß Art. 3 EG Nr. 1370/2007 über die Rabattierung von Zeitkarten im Ausbildungsverkehr im Rahmen des OrtenautarifsKT 8.2.9.2025
2.10Ortenau Klinikum; Neubauten der Akademie für Pflege und Gesundheit an den neuen Klinikstandorten Achern, Lahr und OffenburgKT 8.2.10.2025
2.11Austritt aus dem Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr
Verkauf des Stammkapitalanteils an der Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr GmbHKT 8.2.11.2025
2.12Besetzung des Aufsichtsrats der Schwarzwald Tourismus GmbH
- wird nachgereicht -
2.13Umbesetzung des Unterausschusses »Gesamtstrategie Ländlicher Raum«;
Wechsel bei den Externen ExpertenKT 8.2.13.2025
3.Teil: zur Information
3.1Bekanntgabe von Beschlüssen
3.2Verschiedenes
4.Teil: Anfragen
4.1Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung des Kreistags Quelle: Veranstalter
I.Öffentliche Sitzung
1.Fragestunde nach § 27 Abs. 4 der Landkreisordnung und § 12 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags.
2.Teil: zur Beratung und Beschlussfassung
2.1Ausscheiden von Herrn Kreisrat Rösch (AfD) aus dem Kreistag des Ortenaukreises und Nachrücken der Ersatzperson in den Kreistag
- wird nachgereicht -
2.2Änderung der Besetzung der Gremien
- wird nachgereicht -
2.3Feststellung des Jahresabschlusses des Ortenaukreises und der Karl- und Helene-Schlenk-Stiftung für das Haushaltsjahr 2024 sowie der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Schwarzwälder Freilichtmuseum Vogtsbauernhof und Abfallwirtschaft Ortenaukreis für das Wirtschaftsjahr 2024 nach Kenntnisnahme der Prüfberichte des RechnungsprüfungsamtesKT 8.2.3.2025
2.4Ortenau Klinikum; Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Ortenau Klinikum gKAöR inkl. BeteiligungsberichtKT 8.2.4.2025
2.5Standortentwicklung - Grunderwerb Burda-ArealKT 8.2.5.2025
2.6Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung von Kindern im Grundschulalter an den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren in Trägerschaft des OrtenaukreisesKT 8.2.6.2025
2.7Fortschreibung des NahverkehrsplansKT 8.2.7.2025
2.8Satzung über den Ausgleich des finanziellen Nachteils im Zusammenhang mit der Einführung des TGO-Tarifes als Höchsttarif auf dem Gebiet des Ortenaukreises zum 13.12.2026KT 8.2.8.2025
2.9Satzung gemäß Art. 3 EG Nr. 1370/2007 über die Rabattierung von Zeitkarten im Ausbildungsverkehr im Rahmen des OrtenautarifsKT 8.2.9.2025
2.10Ortenau Klinikum; Neubauten der Akademie für Pflege und Gesundheit an den neuen Klinikstandorten Achern, Lahr und OffenburgKT 8.2.10.2025
2.11Austritt aus dem Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr
Verkauf des Stammkapitalanteils an der Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr GmbHKT 8.2.11.2025
2.12Besetzung des Aufsichtsrats der Schwarzwald Tourismus GmbH
- wird nachgereicht -
2.13Umbesetzung des Unterausschusses »Gesamtstrategie Ländlicher Raum«;
Wechsel bei den Externen ExpertenKT 8.2.13.2025
3.Teil: zur Information
3.1Bekanntgabe von Beschlüssen
3.2Verschiedenes
4.Teil: Anfragen
4.1Anfragen nach § 11 der Geschäftsordnung des Kreistags Quelle: Veranstalter
Veröffentlicht am Mi, 09. Juli 2025 um 13:52 Uhr
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