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Gemeinderat
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 13.05.2024 um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Kürzell, K.-Hauptstraße 34, Kürzell, 77974 Meißenheim ist die Bevölkerung herzlich eingeladen. Tagesordnung: 1. Dt. Glasfaser - Mündliche Info über den Stand der Erschließung 2. Frageviertelstunde 3. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 4. Information über die in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse 5. Einführung des Digitalfunks bei der Feuerwehr - Interessenbekundung der Gemeinde Meißenheim im Hinblick auf eine Ausschreibung durch den Ortenaukreis 6. Bauanträge 6.1. Antrag zur Errichtung einer überdachten Lagerfläche mit Garage und Containerplatz im verein-fachten Verfahren auf Flst. Nr. 5088/2, Auf dem Pfahl 7 in Kürzell 6.2. Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zum Bau und Betrieb einer Regenwasserversickerung auf dem Flst. Nr. 5088/2, Auf dem Pfahl 7 in Kürzell 6.3. Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Versickerung von Niederschlagswasser im Zuge des Neubaus einer Reinraumwäscherei auf dem Flst.Nr. 5073/1, Hermann-Gebauer-Str. 5 in Kürzell 6.4. Antrag zur Erweiterung des Wohnhauses im vereinfachten Verfahren auf Flst. Nr. 1744, Goe-thestraße 10 in Meißenheim 6.5. Antrag zur Errichtung einer Garage im vereinfachten Verfahren auf Flst. Nr. 235/6, Rheinstraße 15 in Meißenheim 6.6. Antrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Carport / Fahrradraum und Geräteschopf in verein-fachten Verfahren auf Flst. Nr. 121, Altrheinstraße 8 in Meißenheim 7. Spendenannahme Förderverein FBGS 8. Antrag auf Planfeststellung des bergrechtlichen Rahmenbetriebsplans für den Neuaufschluss und Betrieb einer Kies- und Sandgrube im Gewann Riedmatten auf der Gemarkung Meißenheim 9. Außenanlage Kindergarten Arche Noah 10. B-Plan »Kronenwiese« - Einleitungsbeschluss zur Beendigung des Verfahrens für B-Pläne nach § 13 b BauGB gemäß § 215 a Abs. 1 BauGB - Vorstellung und Billigung des Planentwurfs - Beschluss zur Durchführung der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB 11. B-Plan "Areal Altes Rathaus" als B-Plan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB - Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen der Behörden und TöB sowie Bürger i. R. d. 2. Offenlage nach § 4a Abs. 3 BauGB - Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB 12. Verschiedenes 13. Frageviertelstunde Mit herzlichen Grüßen aus den Rathäusern Meißenheim und Kürzell gez. A. Schröder, Bürgermeister Wer Unterstützung zum barrierefreien Zugang zu den öffentlichen Gebäuden benötigt, möge sich bitte bei der Gemeindeverwaltung Meißenheim melden
Meißenheim | Rathaus (Kürzell)