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Verwaltungsausschuss

Öffentl. Sitzung Die Sitzung beginnt mit einer aktuellen Information zum Corona-Geschehen in den Kreiskliniken durch Herrn Dr. Hoch, Geschäftsführer Medizin der Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH.Es folgen die Vorberatungen der Jahresabschlüsse 2020 des Landkreises Lörrach für die Teilhaushalte 1 Finanzen & Zentrales Management, 2 Recht, Ordnung & Gesundheit und 3 Bildung & Kultur. Anschließend erfolgen für den Bau des zweiten Standortes Landratsamt Lörrach Vergabeentscheidungen für den Bereich Tischler 2/ Wandverkleidung sowie zu diesem Thema die Diskussion zu einem gemeinsamen Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Freie Wähler und für Schlosserarbeiten sowie eine Vergabeentscheidung von Blechnerarbeiten für die energetische Dachsanierung der Helen-Keller-Schule in Maulburg. Weitere Punkte sind die Einführung der Schulart Ausbildungsvorbereitung (AV) an der Gewerbeschule Rheinfelden, der Mathilde-Planck-Schule Lörrach und der Kaufmännischen Schule Lörrach und eine neue Benutzungsordnung der Komm.ONE mit Überleitung bestehender Regelwerke, vertraglichen und sonstigen rechtlichen Beziehungen und Vertragsmigration. Hiernach stehen ein Bericht des Datenschutzbeauftragen des Landkreis Lörrach und der aktuelle Stand bei dem Bundesmodellvorhaben Smarte.Land.Regionen an. Anschließend wird nach einem beruflichen Wechsel von Frau Stephanie Gimbel die Feststellung des Eintretens eines Hinderungsgrundes für die Mitgliedschaft als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss vorberaten. Zuletzt erfolgt die Bekanntgabe von in der nichtöffentlichen Sitzung am 17.03.2021 gefassten Beschlüssen. Mit Betreten des Landratsamtes und während der gesamten Sitzungsdauer besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske,

Lörrach | Landratsamt

FC Kandern und Förderverein des FC Kandern

Hauptversammlung Auf der Tagesordnung stehen neben den einzelnen Tätigkeitsberichten auch Neuwahlen sowie die Entscheidung über die Durchführung zur Anlegung eines Kunstrasenplatzes in der Au.

Kandern | Sportplatz in der Au

Gemeinderat Gengenbach

Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1) Fragen der Einwohner zu Gemeindeangelegenheiten 2) Umgestaltung der Scheffelstraße 3) Erstellung eines E-Mobilitätskonzepts für Gengenbach 4) Jahresabschluss der Windenergie Gengenbach GmbH für das Wirtschaftsjahr 2020 5) (Teilweiser) Erlass der Benutzungsentgelte (Elternbeiträge) für die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung 6) Baugebiet Kinzig-Vorstadt III - Straßenbenennung 7) Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 8) Mitteilungen und Anfragen

Gengenbach | Mönch-Richo-Halle (Reichenbach)

Ortschaftsrat Elgersweier

Tagesordnung TOP 1: Frageviertelstunde TOP 2: Bericht über den Verlauf des Umbaus im »alten Schulhaus« und Einbau einer Mensa TOP 3: Bekanntgaben und Verschiedenes Aktenzeichen: 306.3 Auskunft erteilt: Herr Augustin Zimmer: 1 Telefon-Zentrale: 0781/82-3150 Direktwahl: 0781/82-3151 Telefax: 0781/82-3159 E-Mail: ortsverwaltung.elgersweier@offenburg.de Diktatzeichen: Au/Gü Datum: 12. Mai 2021 TOP 4: Blutspenderehrung TOP 5: Verabschiedung von Hausmeister/Bauhofmitarbeiter Herr Wolfgang König TOP 6: Vorstellung des neuen Hausmeister/Bauhofmitarbeiter Herr Tobias Fischer TOP 7: Verlegung einer Zier- Brunnenanlage in der Offenburger Straße TOP 8: Beratung und Beschlussfassung über die Vereinszuschüsse der kulturellen Vereine TOP 9: Zustimmung zur geplanten Radwegverbreiterung zwischen Elgersweier und Zunsweier TOP 10: Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung der geplanten Mobilitätsstationen und der vernetzten Mobilität.

Offenburg | Festhalle (Elgersweier)

Gemeinderatsitzung

Auf der Tagesordnung stehen die Bestätigung des wiedergewählten Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Bollschweil, und seines neu gewählten Stellvertreters sowie die Verabschiedung des ausscheidenden stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung St. Ulrich. Außerdem steht die Auftragsvergabe für den Ringschluss der Wasserleitung in der Schulstraße und mehrere Stellungnahmen zu Bauanträgen, unter anderem zum Bau und zur Nutzung eines mobilen Hühnerstalls, an.

Bollschweil | Möhlinhalle

Gemeinderat

Sitzung

Winden | Turn- und Festhalle Niederwinden

Gemeinderat Neuried

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet statt am Mittwoch, 19.05.2021, 19:00 Uhr, in Neuried- Altenheim, in der Herbert-Adam-Halle . Hierzu ist die Bevölkerung herzlich eingeladen. Tagesordnung: 1. Fragestunde 2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung 3. Bauanträge 3.1 zur Kenntnis: 3.1.1 Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport Vogesenstr. 20/1, Flst. Nr. 305/1, Gemarkung Altenheim 3.2 zur Beschlussfassung: 3.2.1 Anbau eines Stahlbalkones Am Sportplatz 5, Flst. Nr. 1807/1, Gemarkung Schutterzell 3.2.2 Wiederaufbau / Instandsetzung des durch Brand beschädigten Mehrfamilienhauses Offenburger Str. 35, Flst. Nr. 156, Gemarkung Dundenheim 3.2.3 Wiederaufbau eines Lagerschuppens für Heu und Stroh Gewann »Bühne«, Flst. Nr. 47/1, Gemarkung Schutterzell 3.2.4 Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport Im Nächsten Feld 14, Flst. Nr. 125/17, Gemarkung Müllen 3.2.5 Anbau eines Unterstellplatzes für diverse Nutzfahrzeuge Kirchstr. 46, Flst. Nr. 267, Gemarkung Altenheim 3.2.6 Umbau und Erweiterung best. Scheune in Einfamilienhaus Rheinstr. 84, Flst.Nr. 1806/6, Gemarkung Ichenheim 3.2.7 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage Frankenstr. 16, Flst. Nr. 7025, Gemarkung Ichenheim 3.2.8 Neubau eines Fahrschulgebäudes in Modulbauweise Adlerstr. 4, Flst.Nr. 242/5, Gemarkung Ichenheim 4. Vorstellung abgeschlossener Baumaßnahmen 1. Deponiezufahrt am Polderdamm 10, Ausweichstellen in Altenheim 2. Instandsetzung der Schutterbrücke in Dundenheim, 3. Erschließung des Baugebietes Tramweg BA3 (Frankenstraße) in Ichenheim 4. Wasserleitung und Straßensanierung in der Marödelstraße in Schutterzell 5. Erschließung des Neubaugebietes "Oberfeld" 4. Bauabschnitt - Vergabe der Bauarbeiten - 6. Sanierung des westlichen Gehwegs an der L75 Nord zwischen der Vogesenstraße und der Zimbergasse in Neuried-Altenheim - Vergabe der Bauarbeiten - 7. Sanierung der Wasserversorgung im Ahorn- und Weidenweg in Neuried-Altenheim - Baubeschluss - 8. Straßenendausbau und Erweiterung der Versickerungsmulden im Gewerbegebiet "Schaflache Süd" in Neuried Altenheim - Baubeschluss - 9. Erweiterungsbau Kindergarten Kuckucksnest in Altenheim - Auftragsvergabe Glaserarbeiten 10. Aufhebung der Polizeiverordnung (PolVo) zum Teilbebauungsplan in den Gewannen Baumannsbünd und Himmerich, Neuried-Altenheim; Behandlung der Stellungnahmen, Billigung des Planentwurfs und Beschluss über Offenlage 11. Naturkindergarten Neuried hier: Sachstandsbericht 12. Änderung des Statuts des Jugendgemeinderats 13. Kinderbetreuung - Bedarfsplanung 2021/2022 14. Bekanntgaben 15. Fragestunde

Neuried | Herbert-Adam-Halle (Altenheim)

Gemeinderat Pfaffenweiler

Sitzung Pfaffenweiler Ratssitzung Der Gemeinderat Pfaffenweiler hält am Mittwoch, 19. Mai, um 19 Uhr in der Batzenberghalle seine nächste öffentliche Gemeinderatssitzung ab. Themen im Gremium sind unter anderem die Einstellung eines Bauhofmitarbeiters, der Beteiligungsprozess »Pfaffenweiler 2030 - eine Gemeinde mit Lebensqualität für alle Generationen«, die Ausweisung einer Teilfläche in den Süßmatten als Mischgebiet, die Ausweisung der Fläche »Nördlich des Tennisplatzes« als Gewerbegebiet und Standort für den Gemeindebauhof sowie der erste Bericht zur überörtlichen Prüfung des Landratsamts für den Zeitraum 2006 bis 2019.

Pfaffenweiler | Batzenberghalle

Gemeinderat Kleines Wiesental

Öffentl. Sitzung Themen sind der Jahresabschluss 2019, der Aufstellungsbeschluss Bepl. Eichholz sowie der Aufstellungsbeschluss Bepl. Kreuzweg. Auch die Diskussion der Vorschlagsliste zu Einsparungen und Einnahmensteigerung aus der Haushaltsklausur November 2020 steht an. Außerdem geht es um Bauanträge und Bekanntgaben nicht öffentlicher Beschlüsse. Im Rahmen des Förderprogramms Kommunalrichtlinie geht es um die Stellenbeschreibung für den Klimaschutzmanager.

Kleines Wiesental | Ev. Gemeindehaus Tegernau

Gemeinderat Fröhnd

Öffentl. Sitzung Tagesordnung: 1.Fragen, Anregungen und Vorschläge der Zuhörer 2.Bekanntgabe und Anerkennung des Protokolls aus der öffentlichen bzw. nichtöffentlichen Sitzung vom 21.04.2021 (Vorlage) 3.Erweiterung der bestehenden Dachgeschosswohnung - hier AAB-Antrag, Flst.-Nr. 683/20, Unterkastel 7 4.Umbau und Sanierung der Zufahrt zum Heulager, Flst.-Nr. 81, Künaberg 8 5.Freiwillige Feuerwehr - Änderung der Feuerwehrsatzungen zum 01.07.2021 6.Parkraumneugestaltung im OT Hof; Vorschlag der Verwaltung zur Beschlussvorlage 7.Breitbandausbau Fröhnd, aktueller Stand 8.EMSR-Technik, aktueller Stand 9.Bekanntgaben der Verwaltung 10.Verschiedenes

Schönau | Rathaus Fröhnd

Ortschaftsrat Hüsingen

Öffentl. Sitzung Tagesordnung: 1.Vorstellung der Streckenlisten Jagdjahr 2020/21 2.Kenntnisnahme: Bauantrag zum Anbau einer Steigleiter mit Rückenschutz und Podest als Zugang zum Heizraum im DG: Flst.Nr. 112, Gemarkung Hüsingen, Brunnenstr. 12 3.Buslinien Hüsingen 4.Barrierefreier Zugang Kirche Hüsingen 5.Anbau einer behindertengerechten Toilette für die Veranstaltungshalle in Hüsingen, sowie die Einrichtung eines Dorfplatzes. 6.Halle- / Saalvermietung 7.Verschiedenes 8.Bürgerfragen

Steinen | Gemeindehalle Hüsingen

Digitale Mitgliederversammlung

Kreisverband Freiburg von Bündnis 90/ Die Grünen Thematischer Schwerpunkt des Abends sind das Klimaschutzgesetz und die Auswirkungen des am 29. April 2021 veröffentlichten Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf die weitere politische Debatte. Die Freiburger Grünen fühlen sich durch das Urteil einmal mehr darin bestätigt, dass aktiver Klimaschutz nicht warten kann, sondern auf allen politischen Ebenen energisch vorangetrieben werden muss. Zusammen mit einem ausgewiesenen Experten für Klimaschutz der Grünen im Europaparlament, Michael Bloss, und der Freiburger Bundestagskandidatin Chantal Kopf, möchten wir die Auswirkungen des Urteils und die Bedeutung im kommenden Wahlkampf diskutieren. Darüber hinaus wählen die Freiburger Grünen an diesem Abend ihre Delegierten für den Bundesparteitag (BDK), der vom 11.-13. Juni 2021 digital stattfinden wird. Die Veranstaltung findet online statt, der Link zur Teilnahme lautet: https://gruenlink.de/21nd Sie können sich alternativ auch über ein Telefon einwählen: +49 721 9881 4161 Der Zugangscode lautet 897-112-269.

Freiburg | Innenstadt

Gemeinderat Fischingen

Öffentl. Sitzung

Fischingen | Läufelberghalle

Gemeinderat

Öffentl. Sitzung

Lörrach | Burghof

Online: Mikroplastik und Verkehrswende

Was hat Mikroplastik mit der Verkehrswende zu tun? Daniel Venghaus (TU Berlin) und Peter Reuß. Veranstalterin: Die Grüne Alternative Freiburg »Was hat Mikroplastik mit der Verkehrswende zu tun?« fragen wir in einer Online-Veranstaltung am 20. Mai 2021 um 18 Uhr. Die Grüne Alternative Freiburg hat dazu den Wissenschaftler Daniel Venghaus von der TU Berlin und den ehemaligen Betriebsleiter der Freiburger Stadtentwässerung, Peter Reuß, eingeladen. Gemeinsam wollen wir u.a. diskutieren, was die Kommune konkret gegen Mikroplatik unternehmen kann. Wir freuen uns sehr auf Ihre Anmeldung unter info@gruene-alternative-freiburg.de. Der Link zur Veranstaltung wird kurz vorher mitgeteilt.

Freiburg | Innenstadt

Online: Rita Schwarzelühr-Sutter (MdB)

Neue Vitalität für die Innenstadt nach dem Lockdown. Diskussion mit Prof. Carsten Kühl (Difu) Im Rahmen ihrer digitalen Dialogreihe WIR.MACHEN.ZUKUNFT. trifft die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter auf Professor Dr. Carsten Kühl, den Wissenschaftlichen Direktor und Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Urbanistik (difu). Der OnlineDialog unter dem Titel »Neue Vitalität für die Innenstadt. Nach dem Lockdown ist in den Zentren von Städten und Gemeinden mehr nötig, aber auch mehr möglich, als nur eine Wiederbelebung« findet statt am Donnerstag, 20. Mai 2021, 18:30 Uhr (Zoomkonferenz). Programm: Begrüßung durch Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB Impulsvortrag von Prof. Dr. Carsten Kühl Diskussion mit Fragen und Beiträgen aus dem Chat Nach der Anmeldung per Mail an rita.schwarzeluehr-sutter@bundestag.de werden am Tag vor der Veranstaltung Zugangsdaten verschickt. Fragen und Beiträge zur Diskussionsrunde können bereits vorab auf diesem Wege an die Bundestagsabgeordnete gerichtet werden.

Freiburg | Innenstadt

Gemeinderatsitzung

Themen im Rat sind ein Kooperationsvertrag mit dem Land Baden-Württemberg und der Gemeinde Oberried zur Einrichtung von Geh-und Radweg zwischen Kirchzarten und Oberried entlang der L126, die Neufassung der Feuerwehrsatzung, die Beschaffung einer Tandemwalze und zwei Elektronutzfahrzeugen mit Kipperfunktion für den Bauhof, Auftragsvergaben für die Sanierung der Grundschule Kirchzarten (Elektro, Bodenbelag und Trockenbau) sowie verschiedene Bauanträge und eine Bauvoranfrage zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses im Ortsteil Zarten.

Kirchzarten | Rainhofscheune

Gemeinderatsitzung

In der Sitzung werden verdiente Blutspender geehrt und Marina Schelb als Standesbeamtin bestellt. Weiterhin stehen auf der Tagesordnung eine Bauvoranfrage zur Schaffung von Pkw-Stellplätzen angrenzend an die Talhauser Straße und Errichtung eines Gewächshauses im dortigen nördlichen Gartenbereich (Flurstück Nummer 6898), der Neubau/Anbau eines Wintergartens im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren (Flurstück Nummer 4), die Betriebsplanung für die Forsteinrichtung Gemeindewald Ebringen und die Eröffnungsbilanz des Neuen kommunales Haushaltsrechts.

Ebringen | Schönberghalle

Ortschaftsrat Heimbach

Sitzung

Teningen | Anton-Götz-Halle Heimbach

Gemeinderat Ettenheim

Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Frageviertelstunde 2. 2. Änderung des Bebauungsplans "Fürstenfeld-West" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; a) Aufstellungsbeschluss b) Billigung des Bebauungsplanentwurfes c) Beschluss zur Offenlage und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange 3. Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Ettenheim; Beschluss über: a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Offenlage analog zu den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b) Beschluss über die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes 4. Festsetzung der Verbrauchsgebühren des Versorgungsbetriebes Ettenheim für die Jahre 2021 und 2022 5. Festsetzung der Abwassergebühren für die Jahre 2021 und 2022 6. Neubau katholische Kindertageseinrichtung St. Bartholomäus - Festlegung Anzahl Gruppen 7. Erlass von Elternbeiträgen für die Schulkindbetreuung 8. Bedarfsplanung für das Kita-Jahr 2021/22; Platzvergabe 9. Beantragter Bürgerentscheid aus der Bürgerschaft (= Bürgerbegehren) gegen den Bau eines Mehrfamilienhauses in Ettenheimmünster, Badwiese 9.1 Entscheidung über die Zulässigkeit 9.2 Zeitplan 9.3 Bildung eines Gemeindewahlausschusses 10. Auftragsvergaben 10.1 Ersatzbau Sport- und Mehrzweckhalle Altdorf - Vergabe der Fliesenarbeiten 11. Annahme/Vermittlung von Spenden/Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 12. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen 13. Anträge, Anfragen, Wünsche des Gemeinderats 13.1 Sachstand 13.2 Neue Anträge, Anfragen, Wünsche 14. Bekanntgaben und Verschiedenes Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen. Um die Gemeinderatssitzung besuchen zu können, bitten wir um Vorlage eines negativen Schnelltestergebnisses, das nicht älter als 24 Stunden ist. Sollten Sie bereits eine vollständige Impfung vorweisen können oder an dem Coronavirus erkrankt und vollständig genesen sein, besteht keine Testpflicht (bitte Nachweis mitbringen).

Ettenheim | Stadthalle