Sitzung des Gemeinderats der Stadt Offenburg.

Tagesordnung
Beratung:
1. Fragestunde
2. Haushaltsentwurf für die Haushaltsjah-
re 2026/2027 und Fortschreibung des
Mehrjährigen Maßnahmenprogramms
einschl. Finanzplanung 2026 - 2030
3. SIO Gewerbeflächen - Bericht zum
Ergebnis der Analyse und Bewertung
der gewerblichen Flächenpotenziale in
bestehenden Industrie- und Gewerbe-
gebieten in Offenburg
4. Bürgerentscheid Gewerbeflächenent-
wicklung am Sonderlandeplatz
5. Öffentliche Betrauung der Wohnbau
Offenburg GmbH zur Erbringung von
Dienstleistungen von allgemeinen wirt-
schaftlichen Interesse
6. Dammverlegung im Zuge der Umset-
zung der Landesgartenschau
7. Haushaltsplan 2026/2027 der René-
und-Camille-Meier-Stiftung
8. Jahresabschluss 2024 einschließlich
Rechenschaftsbericht der René-und-
Camille-Meier-Stiftung einschließlich
Prüfbericht der Revision 2024
9. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster
Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Aufruf:
10. Sanierungsgebiet Bahnhof / Schlacht-
hof: Konkretisierung der Sanierungszie-
le im Bereich Unionrampe
11. Wartung der Straßenbeleuchtung, Auf-
tragsvergabe
12. Feststellung des Jahresabschlusses
2023 der Technischen Betriebe Offen-
burg mit Prüfbericht der Revision
13. Satzungsänderung Gestaltung Wald-
bachfriedhof
14. Technische Betriebe Offenburg - Wirt-
schaftsplan 2026
15. Feststellung des Jahresabschlusses
der Stadtentwässerung Offenburg für
das Wirtschaftsjahr 2024 und Entlas-
tung der Betriebsleitung
16. Wirtschaftsplan 2026 der Stadtentwäs-
serung Offenburg
17. Mittagessen in Schulen, Horten und
Kindertageseinrichtungen: Anpassung
der Preise mit Wirkung zum 01.09.2026
18. Ergänzungsvorlage zur Drucksache
173/25: Umsetzung des Rechtsan-
spruchs auf Ganztagsbetreuung in der
Grundschule: Gebührenfestsetzung
und Satzung zu Ganztagsförderung
und Schulkinderbetreuung ab dem
Schuljahr 2026/2027
19. Umsetzung des Rechtsanspruchs auf
Ganztagsbetreuung in der Grundschu-
le: Gebührenfestsetzung und Satzung
zu Ganztagesförderung und Schulkin-
derbetreuung ab dem Schuljahr 2026/
2027
20. Anpassung der Einkommensgrenzen
von Familienpass, Sozialpass und Se-
niorenpass
21. Spielraumentwicklung in Offenburg

Quelle: Veranstalter

Veröffentlicht am Fr, 05. Dezember 2025 um 13:26 Uhr

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