Gemeinderat Mahlberg
Nach der Tagesordnung sind folgende Punkte zur Beratung und Beschlussfassung vorgesehen:
01. Bürgerfragestunde
02. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
03. Haushaltsplan 2021
04. Aussetzung bzw. Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge/Kita-Gebühren aufgrund der coronabedingten Schließung der Kitas für die Monate Januar und Februar 2021
05. Verzicht auf die Erhebung der Gebühren für die Betreuungsangebote an der Grundschule Mahlberg aufgrund der Coronapandemie für den Monat Januar 2021 und Erhebung einer Gebühr für die Notbetreuung
06. Spendenannahmen
06.1. 1. Spendenbericht 2019 und 2020
06.2. Annahme von Sachspenden a) Einkauf von Süßigkeiten von Edeka Müller für die Seniorenarbeit, b) Spende Einkauf Edeka Müller »Ortsputzede« für das SSBZ in Orschweier, c) diverse Gegenstände aus dem Bestand der Zigarrenfabrik Carl Heidinger Dinglingen von Frau Vera König aus Herbolzheim
06.3. Annahme von Geldspenden a) Geldspende für die Feuerwehr und das Oberrheinische Tabakmuseum von Herrn Thomas Schwarz, Mahlberg, b) Geldspende für die Pflanzung eines Gehölzes an einem beliebigen Ort der Stadt Mahlberg von den Eheleuten Peter und Magda Küntzler, Mahlberg
07. 6. Änderung des Bebauungsplans "Stiegele" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b BauGB a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs, b) Beschluss über die Offenlage bzw. öffentliche Anhörung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
08. 10. Änderung des Bebauungsplans "Lachenfeld ober und unter dem Kirchweg" der Gemarkung Mahlberg im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB)a) Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen, b) Satzungsbeschluss
09. Antrag des SC Orschweier auf Gewährung eines Zuschusses für die Neugestaltung des Clubhausvorplatzes
10. Bauangelegenheiten zur Einvernehmenserteilung, Erteilung vonAusnahmen und Befreiungen
10.1. Ausbau und Anbau der Garage zu Wohnzwecken auf dem Grundstück Flst. Nr. 186, Seeweg 7, Mahlberg
10.2. Neubau eines Zweifamilienhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 2054, Amselweg 1, Mahlberg-Orschweier
10.3. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten auf dem Grundstück Flst. Nr. 4802, Uranusweg 6, Mahlberg
11. Bauangelegenheiten zur Kenntnisnahme
11.1. Errichtung eines Mobilfunk-Betriebsraumes, in F90 Trockenbauweise, im Dachgeschoss des Schloß -Nutzungsänderung für den Teilbereich des Betriebsraums, der funktechnischen Anlage auf dem Grundstück Flst. Nr. 105, Schloß 1, Mahlberg
12. Bauvoranfragen
13. Bekanntgaben
14. Anfragen/Verschiedenes
Da uns Ihre Gesundheit und die Gesundheit der Gemeinderäte/-innen und unserer Mitarbeiter/-innen sehr wichtig sind, möchten wir Sie aber bitten, die allgemein bekannten Hygiene-und Infektionsschutzregeln und die nachfolgenden Sicherheitsstandards zu beachten:
1. Der Eintritt ist nur mit Schutzmaske die Mund und Nase (FFP2-oder OP-Masken, KN 95, N 95) bedeckt möglich. Von der Verpflichtung ausgenommen sind: Personen, die aus medizinischen Gründen oder behinderungsbedingt keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können.
2. Es wird eine Besucherliste geführt.
3. Im Innenraum der Stadthalle möchten wir Sie bitten am bereitgestellten Hygienespender die Hände zu desinfizieren.
4. Bitte halten Sie einen Abstand von mindestens 1,50 m zum Nächsten ein, mit der Anordnung der Stühle für die Besucher soll dies gewährleistet sein.
Mahlberg | Stadthalle
