Vereine und Parteien
Gemeinderat
- Wann
- Mo, 28. April 2025, 18:00 Uhr
- Wo oder WAS
-
Oberkirch
Rathaus
B E K A N N T M A C H U N G
der Sitzung
des Gemeinderates der Stadt Oberkirch
am Montag, 28.04.2025, um 18:00 Uhr,
im Ratssaal des Rathauses der Stadt Oberkirch
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1.
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Bürger und Einwohner an den Gemeinderat und die Verwaltung
2.
Fragen und Anregungen aus der Mitte des Gemeinderates an die Verwaltung
3.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4.
Ortenau MVZ Oberkirch Hier: Sachstandsbericht durch Herrn Geschäftsführer Rainer Bühn und Herrn Pflegedirektor Marco Porta
5.
Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids nach § 21 Abs. 3 Gemeindeordnung (GemO) zur Frage der Verpachtung kommunaler Flächen im Waldgebiet auf der Schwend zur Errichtung von Windenergieanlagen - Entscheidung über die Zulassung des Bürgerbegehrens durch den Gemeinderat
6.
Durchführung eines Bürgerentscheids nach § 21 Abs. 6 Gemeindeordnung (GemO) zur Frage der Verpachtung kommunaler Flächen im Waldgebiet auf der Schwend zur Errichtung von Windenergieanlagen a) Entscheidung des Gemeinderats über die Durchführung der verlangten Maßnahme b) Festlegung des Termins für einen Bürgerentscheid c) Bildung des Gemeindewahlausschusses
7.
Bürgerbeteiligung zum Thema "Windkraft" - Beauftragung der Servicestelle Dialogische Bürgerbeteiligung Baden-Württemberg AdöR
8.
Ausstellung Alltagsmenschen
9.
Schulverpflegung in Oberkirch - Preisanpassung
2
10.
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Oberkirch-Renchen-Lautenbach 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberkirch-Renchen-Lautenbach - Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
11.
Neuanlage Verkehrsübungsplatz am Hans-Furler-Gymnasium in Oberkirch
12.
Neubau einer gemeinsamen Mehrzweckhalle Haslach / Tiergarten - Mittelumwidmung zur Ausarbeitung der Machbarkeitsstudie
13.
Bauplatzvergabe im Baugebiet "Rödermatt III" in Zusenhofen
14.
Bauplatzvergabe im Baugebiet "Albersbach IV" in Butschbach-Hesselbach
15.
Bauplatzvergabe im Baugebiet "Tanzberg, 2. Änderung und Erweiterung" in Tiergarten
16.
Eigentümerziele im Stadtwald Oberkirch als Grundlage für das Forsteinrichtungswerk 2026 bis 2035
17.
Zweckverband »Wasserversorgung Vorderes Renchtal« Jahresabschluss 2024
18.
Verschiedenes
gez. Gregor Bühler
Oberbürgermeister Quelle: Veranstalter
der Sitzung
des Gemeinderates der Stadt Oberkirch
am Montag, 28.04.2025, um 18:00 Uhr,
im Ratssaal des Rathauses der Stadt Oberkirch
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1.
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Bürger und Einwohner an den Gemeinderat und die Verwaltung
2.
Fragen und Anregungen aus der Mitte des Gemeinderates an die Verwaltung
3.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4.
Ortenau MVZ Oberkirch Hier: Sachstandsbericht durch Herrn Geschäftsführer Rainer Bühn und Herrn Pflegedirektor Marco Porta
5.
Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids nach § 21 Abs. 3 Gemeindeordnung (GemO) zur Frage der Verpachtung kommunaler Flächen im Waldgebiet auf der Schwend zur Errichtung von Windenergieanlagen - Entscheidung über die Zulassung des Bürgerbegehrens durch den Gemeinderat
6.
Durchführung eines Bürgerentscheids nach § 21 Abs. 6 Gemeindeordnung (GemO) zur Frage der Verpachtung kommunaler Flächen im Waldgebiet auf der Schwend zur Errichtung von Windenergieanlagen a) Entscheidung des Gemeinderats über die Durchführung der verlangten Maßnahme b) Festlegung des Termins für einen Bürgerentscheid c) Bildung des Gemeindewahlausschusses
7.
Bürgerbeteiligung zum Thema "Windkraft" - Beauftragung der Servicestelle Dialogische Bürgerbeteiligung Baden-Württemberg AdöR
8.
Ausstellung Alltagsmenschen
9.
Schulverpflegung in Oberkirch - Preisanpassung
2
10.
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Oberkirch-Renchen-Lautenbach 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberkirch-Renchen-Lautenbach - Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen im Rahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
11.
Neuanlage Verkehrsübungsplatz am Hans-Furler-Gymnasium in Oberkirch
12.
Neubau einer gemeinsamen Mehrzweckhalle Haslach / Tiergarten - Mittelumwidmung zur Ausarbeitung der Machbarkeitsstudie
13.
Bauplatzvergabe im Baugebiet "Rödermatt III" in Zusenhofen
14.
Bauplatzvergabe im Baugebiet "Albersbach IV" in Butschbach-Hesselbach
15.
Bauplatzvergabe im Baugebiet "Tanzberg, 2. Änderung und Erweiterung" in Tiergarten
16.
Eigentümerziele im Stadtwald Oberkirch als Grundlage für das Forsteinrichtungswerk 2026 bis 2035
17.
Zweckverband »Wasserversorgung Vorderes Renchtal« Jahresabschluss 2024
18.
Verschiedenes
gez. Gregor Bühler
Oberbürgermeister Quelle: Veranstalter
Veröffentlicht am Di, 22. April 2025 um 11:28 Uhr
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